Der Kinematograph (June 1914)

No. 388. Der Kinematog:rsph — Düsseldorf. l’nd doch hat just die KipeniatoRraphic in sich selber das Mittel zu einer geradezu ideellen Agitation! Als ich vor ca. 1*2 Jahren in einem andern r'achblatt «ler Branch.' gelegentlich der schon damals geplarten reichsgesetzlichen Regelung de» Kinematographenwesen» den genau durch¬ dachten \’or»chlag zu einer wahrhaft l)eispielK»s grus.szügig<*n .Agitation gegen die l'nterdTÜckung der Kinotheate-r machte, da wuixle er von massgebender .Stele sogleich aufgtgriffen, um in die Praxis übertragen zu we den. Kin klein wenig guter Wille und noch viel weniger Mi he hätten dazu gehört, um eine der imjK>«antesten Kundgtbungen von Millionen deutscher Reichsaiigehöriger in die Wege zu leiten, eine Kundgebung, die man hätte hören müssen. di.‘ ihren Zweck unmöglich verfehlen konnte, indessen-vier Wochen später war die ganze .Sache eingeschlafen: Mangel an Interesse und an Entgegenkommen . . . l’nd so ist es bis auf den heut igen Tag geblieben; groKse M'orte — Heine Taten. .Alle Mahnungen zur Einigkeit und zur Entschlossenheit, die nicht zuletzt von der Fachpresse amsgehen, verhallen ungehört cnler lioch wenigstens un- Iteachtet. Solange nicht der einze.ne das Messer an der eigenen Kehle spürt, ist tr schwer zu btwvegen. mit volk-r Kraft für das Wohl der andern einrutreten; die andern sind ja die Konkurrenz! -- Bittere, aber leider unwiderk'gbare Wahrheiten! Wird die Zukunft endlich eine Bes.st>rung bringen ! .Auf künst¬ lerischem und techni.schem tJebiete führen alle Reform¬ bestrebungen nach <lem erwähnten Mittelwege zwischen den Extremen. Hie Regisseur — hie Literat!. hie .Arti.st — hie Techniker! . . . wer die richtige Formel für ilie chemische Verbindung findet, tlie all diese Faktc-ren zu gem.ein.sam.er, crspriesslicher Zusammenarbeit vereint. <lem muss und wirtl «ler grosse Wurf gelingen. Im übrigen: Bt‘schränkung der Quantität, Erhöhung der Qualität! Die äusseren FcimL* und (««-fahren almr, wie imm.er sie auch heissen mögen, bekämpft man nicht mit Worten, son- «lem mit Taten! Eine durch icichliche Mittel unterstützte Zentralinteressenstelle aller Kin«>leute, ilie ihren nicht «lie .Arb-it abnimmt, sondeni sie im («egenteil zu gemein¬ samem Schaffen anspomt urd ihren die Waffen in die Hand drückt, die den Gegner fällen müssen, — «las ist vielleicht die nächst:- .Station auf dem Wege, der schliesslich doch n«x-h zum Erfolg führen muss. . . . K. Ge neu ne her. Ein Urteil des österreichischen Kassationshofes über kInematOKraphisches Urheberrecht. \'on Gericht»aaB«?ssor Dr. Albert Hellwig. Wiederholt ist im Laufe «ler Jahre, sowohl in juristisclii-n als auch in kinematographischen Fachzeitschriften die Frage behandelt wonlen. ob nach österreichi.schem I.aindes- recht ein urheberre« htlicher S«-hutz für kinep-atographische Films beateht, so beispielsweise von P r e n n e r und St ernberg. Irgen«! eine allgemein anc-rkannte .Ansicht hat sich nicht herauszubihlen vemuicht, un<l auf der En¬ quete über das Kinematographenwesen, welche im «lahre 1»12 von der ö«jterreichi.schen Regierung veranstaltet wurde, hat man allgemein bedauert, dass es n«x-h nicht gelungen sei, Klarheit über den rechtlichen Zustand zu sch.iffen. ln eiiuT Entschi-idung vom 24. Xovt-mber 1U13 (Gz. Kr. I. 308 13) hat nunm.ehr «l«-r Kassationshof zu «liesei Frage Stellung genommen. Durch l’rteil di-s l..an«lgeriehts Wien in .*-!traf.sacheii vi>m 2U, .April l!*13 war der .Vngeklj«gte X. v«m «ler .Anklag« wi-gcn N'ergeheiis gegen § 51 des österreichischen l’rhebei rechtsgesetzes freigespuichen w««rtlen. .Auf «lie Xiehtigkeits beschwerde der Privatanklägerin. «l«-r ..IVojectograf Kin«' mat«>graphen- uiul Filmfabrik .A.-G.. Filiale Wien, hob d«' Kas.satiunsh«)f jene» l rteil auf, erkannte «len .Ang<«klagtei für schuldig, «ladurch wis.sentlich einen Eingriff in «las «!«■ IVivatklägerin zust«-ht r.«le l'rhi-berre-ht begangen zu habei «lass er unbefugt im September mi2 den Film, ent halte« i ein mit «lern Xamen ..Die gr«).sse Zirkusattraktion'' b<- zt-iehnetes Mim«>drHn<a, an die Eheleute 1). in Bmlweis ur 1 an das M«>llardkino in Wien entgt-ltlich verli«-hen und a i seinem eig«‘n«-n Kin«)tht‘ater in Wien vorgeführt habe. D .Angeklagte w urile w«-gen ^T-rgehens gegen § 51 lies l’rheb« - rechtsgesetzes unter .Anwendung des § 205 d«-» Strafgesetz' - zu einer Geklstrafe v«>n 200 Knuien verurteilt, ferner «1 ; Privatankläg«-rin auf ihr VtTlangt-n gemä.ss § 56 un«l 57 «1 - Vrhi-berrechtsgesetz«-s eint Geklbu8.se von 200 Krön«' sowie das Recht zugespr(K-hen, die Verurteilung dt-s .Am. - klagti-n auf «b-ssen K«)sten öffentlich bekanntzumach« Auch w'urtle der Verfall «le» beschlagnahmten Films au.--, sprechen. In der Begründung «les l’rt«-«ls wurile .m wesentlicli 'ii folgendes amsgeführt: ..Während «ler .Art. XIV. der B«ti ■*« Konvention ur«l «les Bt-rliner l'ebi-ieinkomniens «■ m 13. Xovember U*0«. dann § 12 Z. 6. § 14 Z. .’i. § 22 «les 1)«' sehen (Jesetz«-s betrefft-r.«l das l’rheb«'rrecht an Wt-rktn «ler Litt-ratur un«l Tonkunst in «ler Fa.ssung vom 22. Mai 1’ I" «las G«-iste8W«-rk im Bereiche d«*r JJtcratur. Kunst i:« «! Wissens«-haft g«‘gen kinen’at«)graphis«he Wi«-«ie»-gabc i r«l .Aufführungen ausreieherd s«-hützen — währen«! i '''h «lit-sen X«>rmen «len selbstän«ligt*n kinen-atograpliis« ici» Erzeugnissen «l«-r gleiche Schutz wie den Werken It IJ teratur «xler Kunst insofern zukommt, als «l«-r l’rlK 'kt « lurch «lie .Anordnung «l«-s Bührenvorgang«-» etk-r dun'h «lie \'«-rbir«lung «l«-r dargestellten B«-gebeph«-iten «l«-m Wi rke «lie Eigens«-haft eines perstinlichen (Iriginalw «-rkes gi-g«' h-ii hat, enthält «las österreichische l*rh«-b«-iTC'chtsg«-setz ' 20. Dezember 18t»ö Xr. 11*7 R.G.B.L. in «liesem Bi'leige keine ausilrückliche Ik-stimmung. Daraus ist abt-r nicht zu f«>lgeni. «lass nach reichischem R«-chte dieser Schutz versagt ist. Es handelt sich hierbt-i um «lie .Ausk-gung «les l’rli''l8-r- r«?«-ht.sgesetz«-s. kein«*sw'«-gs aber um eire rach .Alt. D ‘k's Kun«lmachungspatentes zum S;rafgt-s«‘tze verpönte aral‘*f‘' .Anwendung besteheiuU-r Strafrorrren «xler Schaffung ri'uee l>elikttatsbestän«le. Die erste Instanz v«-rsagt «len R«'<'lit'' schütz, weil nach ihrer .Ansicht ein «-twa n«»r im Ratm'^l «les § 40 des l’rh«-berrecht.sgesetzes zu b«-uiteilerder Kingr«' in ein phot«>graphisches l’rhebi-rrt-cht vorlit-ge. «k-s.s«-i* A'erfolgbarkeit aber objektiv ausgtisx-hlsusen ist. «la Kalen«l«-rjahr, in welchem «las Werk erschienen ist. »*“ «lern Film nicht ersichtlich gt-macht wunl«-. .Allein, «liest- .Auslegung entspricht nicht «lern (Ics«^* das fragliche Werk ..Die gr«>sse Zirkusattraktion" i-t mehr im Sinne des § 2 Z. 2 de» l’rheberrecht»g«-s«-tzes »b Eiko-Woche