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10. Jahrgang 1917 Heft No. 31
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BERLIN, den 4. August 1917
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Die Konzessionierung der Lichtspieltheater vom Bundesrat beschlossen.
W,T.B, vom 2, August verbreitet folgende Mitteilung:
In der heutigen Bundesratssitzung gelangte zur Annahme der Entwurf einer Bekanntmachung über den Bedürfinisnachweis für Schauspieluniernehmungzn und der Entwurf einer Bekanntmachung über die Veranstaltung von Lichtspielen.
W,T,B. meldet amtlich:
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 2, August eine Verordnung erlassen, der zufolge derjenige einer Erlaubnis bedari, welcher gewerbsmäßig Lichtspiele öfientlich veranstalten will. Die Erlaubnis ist aus bestimmten, in der Verordnung selbst einzeln auigeiührten Gründen, insbesondere wegen mangelnden Bedürfnisses, zu untersagen, Die Landeszentrale bestimmt diejsrige Behörde, durch welche die Erlaubnis erteilt, versagt, zurückgenommen, oder der Gewerbebetrieb untersagt wird, und regelt das Verfahren,
Die Vorschriften der Gewerbeordnung bleiben insoweit in Anwendung, als nicht die neue Verordnung besondere Bestimmungen gestellt hat. Die Veranlassung zu dieser Verordnung gaben, abgesehen von polizeilichen Gesichtspunkten, die durch den Krieg herbeigeführten wirtschaftlichen Verhältnisse. Es muß vermieden werden, daß neue Unternehmungen entstehen, für welche ein Bedürfnis nicht nachgewiesen ist, damit alle verfügbaren Kräfte für die Kriegswirtschaft ireigemacht werden können,
Die Einführung der Erlaubnispflicht entspricht einem wiederholt kundgegebenen Wunsche des Reichstages und war bereits in einem vom Reichstage wegen dessen Schließung nicht verabschiedeten Entwurie betreffend Aenderung der Gewerbeordnung vorgesehen,